ONLINE Zauberwort Transparenz
Organizer: PolitisSorry, this entry is not available in your language yet.
Seit Inkrafttreten des Open-Data-Gesetzes von 2013 müssen in Italien alle Amtsakten, die veröffentlichungspflichtig sind, übers Internet zugänglich sein. Ist diese Pflicht zur Transparenz der staatlichen Organe eingelöst worden? Haben die Bürger und Bürgerinnen die konkrete Möglichkeit, sich unbürokratisch über alle relevanten Maßnahmen der öffentlichen Verwaltung zu informieren? Wie lassen sich die Informationsrechte der Bürger im digitalen Zeitalter wahren und ausbauen?
In Südtirol werden die Transparenzpflichten des Landes vom L.G. Nr. 17/1993 geregelt. Nach 27 Jahren sind zahlreiche Bestimmungen zum Zugang zu Verwaltungsunterlagen, zum Amtsgeheimnis überholt. Transparenz und Öffentlichkeitspflichten der öffentlichen Verwaltung müssen zeitgemäß geregelt werden. Viele Erfahrungen von Bürgern zeigen, dass der Zugang zu den Akten von öffentlichem Interesse heute zu wenig bürgerfreundlich geregelt ist. Es braucht Innovationen, um modernen Kriterien digitaler Transparenz besser zu entsprechen: Stichwort „Informationsfreiheit“. Wie kann in der Praxis mehr Transparenz hergestellt werden?
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