Das politische System Italiens

Demokratie ist nichts Selbstverständliches, sie muss erlernt und kann verbessert werden. Politische Bildung kann dabei helfen, denn sie vermittelt Wissen und Kompetenzen, die eine eigene Meinungsbildung fördern und Möglichkeiten der Teilnahme aufzeigen.

An diesem Vormittag geht es um die Umbrüche im politischen System Italiens anhand der zwei Themenfelder Parlamentarismus und Regierungssystem und Parteien und Parteiensysteme. 

Parlamentarismus und Regierungssystem stehen seit Beginn der Zweiten Republik unter Stress, weil es zahlreiche Versuche gegeben hat, diese zu ändern und zu vereinfachen. Wir werden das System selbst analysieren, vor allem aber den Schwerpunkt auf die Reformversuche legen. Bislang sind Forderungen wie etwa die Beseitigung des "perfekten Zweikammersystems" gescheitert, dafür ist die Anzahl der ParlamentarierInnen drastisch gekürzt worden. Der Versuch, die Exekutive, insbesondere den Ministerpräsidenten/die Ministerpräsidentin zu stärken, ist bisher institutionell gescheitert, aber die starke Personalisierung der Politik hat diese Entwicklung verstärkt. Auffällig und nicht alltäglich ist außerdem, dass Italien nicht nur einmal eine sog. "technische" Regierung hatte.

Parteien und Parteiensystem: Die Parteien leiden (nicht nur) in Italien an einem Vertrauensschwund. In der italienischen Vertrauensskale lagen sie 2021 knapp unter zehn Prozent. Seit der Implosion der Parteien zu Beginn der 1990er Jahre hat es eine ständige Abfolge von neuen Parteien gegeben, es gab Spaltungen, Fusionen, Namensänderungen. Auch die verschiedenen Wahlsysteme haben die Parteienfragmentierung nicht beseitigen können. Dies alles weist darauf hin, dass die Parteien und das Parteiensystem nach wie vor nicht konsolidiert sind. Dazu hat sich die Identität der Parteien selbst geändert. Transformationsprozesse der Parteien führen auch zu Änderungen des Parteiensystems. Sowohl die Parteien als auch das Parteiensystem sollen im Seminar in einem Längsschnitt analysiert und diskutiert werden.

Meran, urania-Haus, Alton-Saal

Dozent: Pallaver, Günther

Gesamtgebühr: 30,00 €